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Politik

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Posted on in Politik

Präsident Trump und seine Frau infiziert und in Quarantäne

Nachdem bei einer der engsten Beraterinnen von US-Präsident Donald Trump der Sars-COV-2-Erreger nachgewiesen wurde, wollte er zusammen mit seiner Frau Melania den “Quarantäneprozess” beginnen. Jetzt wurden beide ebenfalls positiv auf das Corona-Virus getestet. Hope Hicks gehört zum innersten Kreis des US-Präsidenten und begleitete ihn am Mittwoch auf einem Flug der Air Force One zum Fernsehduell… Keep Reading

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Posted on in Politik/Welt

Corona-Ausschuss: “Medien verängstigen die Bevölkerung mit Lügen”

In der dritten Expertenanhörung der Stiftung Corona-Ausschuss sprachen Mediziner und Wissenschaftler aus Italien über die dortige Situation und deren Hintergründe. Medienberichte aus Italien waren mit ausschlaggebend für die in Deutschland verordneten Corona-Maßnahmen. Am 23. Juli kamen die Juristen der Stiftung Corona-Ausschuss in Berlin zu ihrer dritten Sitzung zusammen, um die Regierungsmaßnahmen in der Corona-Krise zu untersuchen und… Keep Reading

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Posted on in Geopolitik/Politik

Einer Million Deutschtürken droht Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft

Laut Berichten türkischer Medien bereiten sich deutsche Behörden darauf vor, etwa einer Million Deutschtürken die deutsche Staatsbürgerschaft wieder abzuerkennen. Sie sollen ohne Erlaubnis und zusätzlich zur deutschen die türkische Staatsbürgerschaft wiedererlangt haben. Deutsche Behörden sollen sich darauf vorbereiten, etwa einer Million Deutschtürken die deutsche Staatsbürgerschaft wieder abzuerkennen. Das berichtet die Nachrichtenseite Hurriyet.de, ein Ableger der türkischen Tageszeitung Hürriyet, unter… Keep Reading

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Posted on in Politik/Welt

Amerikaner wollen langfristig Polizei abschaffen – So soll es funktionieren (Video)

“Defund the Police” ist eine populäre Forderung unter den Demonstranten, die in den USA gegen Rassismus und Polizeigewalt demonstrieren. Sie wollen der Polizei Gelder streichen und die Mittel in präventive Maßnahmen stecken wie soziale Projekte. Langfristiges Ziel ist wohl auch die Auflösung der Polizei. Kritiker befürchten für diesen Fall eine starke Zunahme der Kriminalität. Die… Keep Reading

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Posted on in Coronakrise/Politik

Impfpflicht durch die Hintertür? Arbeitgeber dürfen künftig Impfstatus “verarbeiten”

Der Bundestag nahm am Donnerstag mit einer knappen Mehrheit ein Zweites Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite an. Kritiker wurden als “Verschwörungsideologen und Merkel-Hasser” diffamiert, dabei birgt das Gesetz durchaus Konfliktpotential. Eine halbe Stunde lang debattierten die Bundestagsabgeordneten am 14. Mai über die vom Gesundheitsministerium eingebrachte und durch die… Keep Reading

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Posted on in Coronakrise/Politik/Wirtschaft

Gürtel enger schnallen! – Bundespräsident stimmt Deutsche auf Entbehrungen ein

In einer Videobotschaft stimmt Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Deutschland auf einen allgemeinen Wohlstandsverlust ein. Diese Meinung findet inzwischen großes Echo. Allen Botschaften ist gemeinsam: Die Fehler der Agenda 2010 sollen wiederholt werden. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier wendet sich regelmäßig mit Videoansprachen an die Bürger. Bereits zu den Osterfeiertagen hielt er eine Ansprache, die breites Echo in den… Keep Reading

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Posted on in Coronakrise/Politik

Corona-Krise: Bundeswehr bereitet Großeinsatz im Inland vor

Im Zuge der Corona-Krise bereitet sich die Bundeswehr auf einen Großeinsatz im Inland vor. Ab Ende dieser Woche sollen 15.000 Soldaten die zivilen Behörden bei der Bewältigung der Krise unterstützen. Möglicherweise sollen sie dabei auch der Polizei zur Hand gehen. Die Bundeswehr bereitet sich in der Corona-Krise auf einen groß angelegten Inlandseinsatz vor. Dazu werden… Keep Reading

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Posted on in Coronakrise/Politik

Corona-Krise: Hessischer Finanzminister Schäfer tot aufgefunden

Der hessische Finanzminister Schäfer ist unvermittelt verstorben. Politiker aller Parteien zeigen sich erschüttert. Die Leiche des CDU-Politikers war am Samstag an einer Bahnstrecke gefunden worden. Demnach sei er von “Sorgen erdrückt” worden, die ihm die Corona-Krise bereitet habe. Interessant dazu vorab folgende Information: Der hessische Finanzminister Thomas Schäfer ist völlig überraschend gestorben. Die Leiche des… Keep Reading

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Tumulte in Flüchtlingsheim unter Corona-Quarantäne: Hilfe der Bundeswehr gefragt

In einer Flüchtlingsunterkunft in Thüringen wurde das Corona-Virus festgestellt. Nachdem das ganze Heim daraufhin unter Quarantäne gestellt wird, kommt es zu einem Aufstand. Anfang der Woche rückte die Polizei ein – jetzt ist sogar die Bundeswehr gefragt. Nach dramatischen Szenen in einem Flüchtlingsheim im thüringischen Suhl hat die Landesregierung die Bundeswehr um Unterstützung gebeten. Die Bewohner… Keep Reading

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Posted on in Politik/Welt

Corona-Quarantäne: Die Nichteinhaltung kann Strafen und Bußgelder zur Folge haben

 Tausende betroffen: Jedem Kranken, Krankheitsverdächtigen und Ansteckungsverdächtigen kann Quarantäne verordnet werden. Straftat: Wer gegen die Quarantänevorschriften verstößt, kann mit Geldstrafe oder Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren belangt werden. Auch Bußgelder möglich: Jedes Bundesland kann selbst festlegen, ob es bei Quarantäneverstößen Bußgelder verhängt. Anzeige wegen Körperverletzung: Die Nichteinhaltung der Corona-Quarantäne kann obendrein den Tatbestand der Körperverletzung… Keep Reading

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