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Politik - page 2

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Posted on in Geopolitik/Politik/Welt

Realitätsverlust von der Leyen: Die Welt beneidet uns um unsere Regierung

Thema des Abend mit Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als “Stargast” sollte Cybersecurity sein. Nach desaströsen Ergebnissen der Volksparteien bei der EU-Wahl kamen aber auch Rezo und die GroKo zur Sprache, mit aufschlussreichen Äußerungen der Ministerin. Die WirtschaftsWoche (WiWo) lud am Montagabend in Berlin zum Clubgespräch in der Kalkscheune, in kleiner Runde versteht sich. Thema des Abends… Keep Reading

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Iran: “Wo die USA auch einmarschierten, brachten sie Krieg und Unheil – Wir werden uns verteidigen”

Irans geistlicher Führer Ayatollah Ali Khamenei wies am Dienstag Washingtons Gesprächsangebot als politischen Schachzug zurück und sagte, Teheran werde sein Raketenprogramm nicht aufgeben. Die Bemerkungen entstanden während einer Zeremonie anlässlich des 30. Todestages des Gründers der Islamischen Republik Ayatollah Ruhollah Khomeini in Teheran. “Die iranischen Behörden und die iranische Nation werden nicht auf seine politischen Tricks hereinfallen.… Keep Reading

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Posted on in Geopolitik/Politik/Welt

“Hält Kim den Westen zum Narren?” – Bild macht Nordkorea für eigene Fake News verantwortlich

Am 31. Mai vermeldete die Bild, dass ein hochrangiger nordkoreanischer Politiker in ein Arbeitslager gesperrt worden sei. Nun ist der Mann aber wieder aufgetaucht. Statt einen möglichen Fehler einzugestehen, übt sich die Zeitung jedoch lieber in Verschwörungstheorien. Ostern ist zwar schon einige Wochen her, aber die Weltöffentlichkeit darf eine weitere “Wiederauferstehung” feiern: Ein angeblich zu… Keep Reading

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“Um die Islamische Republik Iran loszuwerden” – USA suchen Unterstützung Russlands

Im Juni treffen Sicherheitsvertreter der USA auf russische Vertreter. Auf der Agenda werden die Themen Syrien und vor allem der Iran stehen. Nach Angaben eines US-Vertreters handle es sich um einen günstigen Zeitpunkt, die Nähe Russlands zu suchen, um gegen den Iran vorzugehen. Ein US-Vertreter teilte Reuters mit, die Regierung Washingtons sei der Ansicht, dass Russland zugänglicher… Keep Reading

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Posted on in Finanzwelt/Politik/Welt/Wirtschaft

Huawei, der Handelskrieg und seine Bedeutung für Deutschland und die EU

Der Fall Huawei ist ein wichtiges Symptom, an dem sich der Zustand der Geopolitik ablesen lässt. Es sollte daher gut analysiert werden, denn an ihm lassen sich Entwicklungen erkennen, die eine Neuausrichtung gerade der EU- und deutschen Politik existentiell notwendig machen. Im April verabschiedete das russische Parlament das Gesetz über ein autonomes russisches Internet. Das… Keep Reading

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Bundestag beschließt härtere Regeln für Abschiebungen

Berlin Zwischenrufe und persönliche Angriffe bestimmten die Debatte. Linke und Grüne warfen der SPD vor, sich gegen ihre Überzeugung für den Gesetzentwurf entschieden zu haben. Der Linke-Abgeordnete Michel Brandt rief „Nazis aus dem Bundestag“. Nach einer emotionalen Debatte hat der Bundestag ein Gesetz zur besseren Durchsetzung der Ausreisepflicht beschlossen. Dabei geht es darum, dass es abgelehnten… Keep Reading

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Bundesregierung will IS-Kinder zurückholen – Berichte

Berlin plant, Waisen von IS-Terroristen aus syrischen Lagern nach Deutschland zurückzubringen. Das berichteten NDR, WDR und SZ. Die Regierung soll die Rückführung nach einer Klage von den Großeltern eines der Kindern beschlossen haben. Das Verfahren findet in Berlin statt. Die Mutter der Kinder soll bei Kämpfen um eines der letzten IS-Rückzugsgebiete gestorben sein. Die Kläger… Keep Reading

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Posted on in Kriminalität/Menschenrechte/Politik/Welt

Die Sklaverei ist schlimmer als je zuvor – 50 Dollar “kaufen das Leben eines Kindes”

Das neue Jahr begann mit einem Aufruf von Papst Franziskus an Alle, sich die Hände zu reichen und der Sklaverei ein für alle Mal ein Ende zu setzen: Wir Alle sollen uns frei nennen können, Alle sollen Söhne und Töchter zu sein, und jeder soll nach seiner individuellen Verantwortung moderne Formen der Versklavung bekämpfen. Von… Keep Reading

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Posted on in Geopolitik/Politik/Welt

Angst vor Volksaufstand: Superreiche in den USA kaufen Land in Neuseeland und bereiten Flucht vor

Wohlhabende Amerikaner bereiten sich auf einen möglichen Kollaps der USA oder eine Revolution der Armen vor. Zu diesem Zweck erwerben sie Grundbesitz in Neuseeland. Dies berichtet das Magazin New Yorker. Das Vorhaben stößt vor Ort nicht immer auf Gegenliebe. Laut Evan Osnos bereiten sich derzeit “Preppers” – vom Englischen to prep: vorbereiten – aus Silicon… Keep Reading

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Posted on in Geopolitik/Politik/Welt

Merkel kritisiert Trump… indirekt.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die internationale Zusammenarbeit und den freien Welthandel beschworen. “Mehr denn je müssen wir multilateral statt unilateral denken und handeln”, sagte Merkel vor rund 20.000 Absolventen, Angehörigen und Professoren in einer Rede an der US-Eliteuniversität Harvard. Gehandelt werden müsse global statt national, weltoffen statt isolationistisch – “gemeinsam statt alleine”. Protektionismus und Handelskonflikte gefährdeten den freien Welthandel… Keep Reading

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