Eilmeldung: Sie haben gewonnen. Massenüberwachung ist da und wird bleiben (Julian Assange)

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Wir haben den Kampf um den Datenschutz verloren. Wir müssen nun lernen mit den Konsequenzen zu leben, jetzt da die Regierungen weltweit die Überwachungsmaßnahmen hochfahren. So lautete die Nachricht, die Julian Assange, der Gründer von WikiLeaks, übermittelte, als er bei einer Podiumsdiskussion sprach (die Teil einer Konferenz anlässlich des 10. Geburtstags von RT war).

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Seit drei Jahre sitzt Assange in der ekuadorianischen Botschaft in London in der Falle und er wurde via Liveübertragung hinzugeschaltet.

Das Thema der Podiumsdiskussion war eindeutig: Sicherheit oder Überwachung: Können das Recht auf Datenschutz und effektive Anti-Terror-Sicherheit im digitalen Zeitalter koexistieren?

Assanges Laune war alles andere als gut.

 

“Wenn ich über diese Problematik nachdenke, dann möchte ich eine Perspektive einnehmen, die sich vielleicht von der unterscheidet, die Sie von mir erwartet hätten… Ich denke, wir sollten verstehen, dass das Spiel um den Datenschutz vorbei ist. Es ist vorbei. Die Massenüberwachung ist da und sie wird bleiben, sagte er.

Und nicht nur große westliche Länder sind davon betroffen; er glaubt, dass kleine und mittelgroße Länder ebenfalls mit der Überwachung ihrer Bürger beginnen.

“Das ‚Five Eyes‘-Nachrichtendienst-Arrangement [bestehend aus Australien, Kanada, Neuseeland, Großbritannien und den Vereinigten Staaten]… ist so schwer zu erfassen hinsichtlich der Massenüberwachung inländischer und internationaler Telekommunikation, dass es zwar einigen Experten für eine begrenzte Anzahl an Operationen möglich ist, Datenschutz zu gewährleisten… aber das gilt nicht für den Rest der Bürger.“

Zu den wenigen Experten mit dem notwendigen Know-How dafür, wie man den Überwachungsmaßnahmen der Regierung entkommt, gehören auch die internationalen Terroristen – genau die Organisationen, für deren Ergreifen die Regierungen ostentativ die flächendeckende Überwachung einführten.

Datenschutz „wird nicht mehr zurückkommen, mangels eines sehr regressiven ökonomischen Kollapses, der die technologischen Mittel der Zivilisation einschränken würde“, sagte Assange.

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Warum? Assange stellt fest, dass die Kosten der Überwachung sinken. Er könnte entdeckt haben, warum George Orwell 30 Jahre zu früh dran war; es war damals einfach zu teuer, diese Big-Brother-Überwachungsgeräte einzuführen. Das ist jetzt allerdings nicht mehr der Fall:


“Der Grund, warum er nicht mehr zurückkehren wird, ist dass die Kosten zur Beteiligung an Massenüberwachung alle 18 Monate um ungefähr 50 Prozent sinken, weil die zugrundegelegten Kosten von den Preisen der Telekommunikation, der Mobilität von Abhör-/Überwachungsmaßnahmen, der Computerisierung und des Speichers abhängen – all diese Preise sinken weitaus schneller mit einer geometrischen Rate als die menschliche Bevölkerung ansteigt„, erklärte er.

Da wir uns nicht gegen die Schnüffelei wehren können, merkt er an, dass wir die nachfolgenden Konsequenzen für die Gesellschaft verstehen und vorhersagen müssen.

In unserem Umfeld gibt es dafür bereits Beispiele:

“Wenn man sich das gesellschaftliche Verhalten in sehr konformistischen, kleinen, isolierten Gesellschaften mit reduzierten sozialen Räumen ansieht – so wie Schweden, Südkorea, Okinawa in Japan und Nordkorea – dann werden Sie feststellen, dass sich die Gesellschaft anpasst. Jeder ist äußerst zurückhaltend, man beginnt mit der Verwendung von Codewörtern; verwendet viel Subtext, um kontroverse Ansichten vorzubringen, sagte er.

Im Grunde genommen sagt er, dass Selbstzensur in unserer gemeinsamen Zukunft vorherrschen wird und dass alle gezwungen sein werden, sich den gesellschaftlichen „Normen“ anzupassen, die von Autoritätsfiguren oktroyiert werden, im Normalfall von der Regierung.

Die moderne Welt entwickelt sich aktuell “in die Richtung von so einer Gesellschaft.”

Datenschutz ist einer der Werte, “die einfach nicht mehr erhalten werden können… Angesichts der Realität des technologischen Wandels; die Realität des Tiefen Staates mit einem militärisch-industriellen Komplex und der Realität des islamischen Terrorismus, der diesen Sektor durch sein Verhalten legitimiert„, erklärte er.

Es ist nicht bekannt, wie sein verlängerter Aufenthalt in der Botschaft seine Ansichten beeinflusst haben könnte; er ermutigte die Allgemeinheit auch dazu, den Kampf für den Datenschutz einzustellen und „auf die andere Seite der Debatte zu gelangen – nämlich wo die Reise hingeht.“

Die Debatte war Teil einer größeren RT-Konferenz mit dem Titel ‚Informationen, Botschaften, Politik: Die sich verändernden Mächte der heutigen Welt.‘

Könnte Assange Recht haben?

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