Der designierte Gesundheitsminister Jens Spahn: Als Abgeordneter war er an einem undurchsichtigen Firmenkonstrukt beteiligt. (Quelle: Michael Kappeler/dpa)

Jens Spahn verdiente an Lobbyarbeit für Pharmasektor

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Angela Merkel will ihren parteiinternen Kritiker Jens Spahn als Gesundheitsminister ins Kabinett einer möglichen großen Koalition holen. Der Haken: Spahn verdiente schon vor Jahren an Lobbyarbeit für den Medizin- und Pharmasektor. 

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Seit Jahren gilt Jens Spahn als möglicher Aspirant auf den Posten des Gesundheitsministers, nun soll er es werden. Angela Merkel berief ihren parteiinternen Kritiker am Wochenende überraschend in ihr Kabinett für eine große Koalition mit der SPD. Doch Spahn übernimmt den Posten nicht völlig unbelastet. Als Abgeordneter des Bundestages verdiente er an Lobbyarbeit für die Gesundheitsindustrie – ohne die Nebenverdienste öffentlich zu machen.

Diskretes Firmenkonstrukt

Vor fünf Jahren enthüllte das Nachrichtenmagazin “Focus” ein diskretes Firmenkonstrukt: 2006 gründete Spahn laut dem Bericht mit befreundeten Lobbyisten eine Gesellschaft bürgerlichen Rechts – in deren Besitz befand sich wiederum die Agentur “Politas”, die Kunden aus dem Medizin- und Pharmasektor beriet. Und laut “Focus” mit guten Kontakten zum Bundestag warb: “Ganz gleich, ob es um eine Anhörung, ein Hintergrundgespräch oder um eine Plenardebatte geht. Wir sind für Sie dabei.”

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Der Öffentlichkeit blieb das bis zum “Focus”-Bericht lange verborgen, da Bundestagsabgeordnete Firmenbeteiligungen erst ab “mehr als 25 Prozent der Stimmrechte” anzeigen müssen. Spahn hielt bis Mai 2010 genau: 25 Prozent – und wurde laut “Focus” auch an einer Gewinnausschüttung im Jahr 2007 beteiligt. Der aufstrebende Jungkonservative saß da bereits seit 2005 für die CDU als Obmann im Gesundheitsausschuss.

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